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Meldung vom 06.12.2009
Politikkurs der Juso-HSG eindrucksvoll bestätigt
 Bei den diesjährigen Studierendenparlamentswahlen konnte die Juso-Hochschulgruppe Münster (laut vorläufigem Endergebnis) das bisher in der Geschichte der Studierendenparlamentswahlen einmalige Ergebnis vom letzten Jahr eindrucksvoll bestätigen.
Damit bleibt die Juso-HSG mit größer werdendem Abstand (zweitstärkste Liste hat 5 Sitze, in der letzten Legislatur waren es 6) stärkste Liste im Studierendenparlament mit 11 Sitzen. Dafür möchten wir uns sehr herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken und versprechen die Arbeit unverzüglich, nachdem wir dieses Wochenende kurz verschnauft haben, wieder in gewohnt verantwortungsvoller Manier aufzunehmen. Das bedeutet für uns inhaltlich unter anderem, dass wir die in der Bologna-Umfrage deutlich werdenden Forderungen herausarbeiten und möglichst gegenüber der Universität umsetzen möchten.
Strukturell fallen in der Listenlandschaft einige entscheidende Veränderungen auf: Die ehemals zweitstärkste Liste, der RCDS fällt endgültig ins Bodenlose. War er 2006 noch stärkste Liste mit 8 Sitzen halbiert er sich bis heute auf 4 Sitze und verliert damit sogar im Vergleich zu den schwachen Vorjahren noch 2 Sitze. Insgesamt ein historisches Tief. Gemeinsam mit den Liberalen (LSI), die sich prozentual verschlechtern, aber 3 Sitze halten, hat damit schwarz-gelb nur noch 7 der 31 Sitze inne.
An der Wahl des letzten AStA waren neben schwarz-gelb auch Uni-GAL und das unabhängige Fachschaftenforum beteiligt. Die Uni-GAL ist inzwischen nicht mehr existent, die Nachfolgeliste Campus-Grün hat eine Personalerneuerung vollzogen und aus es aus dem Stand zur zweitstärksten Liste (5 Sitze) geschafft, wozu wir herzlich gratulieren. Das uFaFo büßte ein Drittel seiner Sitze ein (auf zwei Sitze). Die Vermutung liegt nahe, dass das schlechteste Ergebnis seit Jahren maßgeblich durch die extrem erfolglose Kandidatur des AStA-Vorsitzenden und des Finanzreferenten beeinflusst wurde. Diese wurden mit 33 (Hesping/ Listenplatz 2), beziehungsweise 8 Stimmen (Mewes) für ihre verfehlte Politik der letzten Monate abgestraft. Zum Vergleich: Auf der Liste der Juso-HSG erhielt der 8. Kandidat noch 178 Stimmen (Spitzenkandidatin Clarissa Stahmann erreichte bestes Ergebnis aller KandidatInnen: 398).
Obwohl selbst diese Allianz in den letzten Monaten bröckelte, schmilzt damit das Lager derjenigen, die den AStA-Vorsitzenden ins Amt gehoben haben, auf magere neun Sitze zusammen. Damit dürfte endgültig jegliche Legitimation des amtierenden AStA weggebrochen sein. Auch deshalb werden wir sobald wie möglich konstruktive Gespräche zur Bildung eines neuen AStA beginnen.
Trotz der Freude über das deutliche Vertrauen in unsere Arbeit, ist natürlich die stark gesunkene Wahlbeteiligung ein wichtiger Punkt, der im politischen Handeln Rechnung getragen werden muss. Linke Politik hatte immer eine Mehrheit unter den Studierenden, diese wurde leider im letzten Jahr nicht genutzt. Die geringe Wahlbeteiligung sollte allen Listen zu denken geben. Für uns ist sie ein klares Zeichen, den so genannten unabhängigen AStA möglichst schnell abzuwählen, falls es beim aktuellen Personal kein Einsehen durch Rücktritt gibt. Die anschließende Neubesetzung sollte am besten durch ein breites linkes Bündnis geschehen. Nur eine verlässliche Mehrheit im Studierendenparlament kann die Politik eines AStA ermöglichen, unterstützen und diese in die Studierendenschaft transportieren. Hetz- und Skandalkampagnen schwächen jedoch die Interessenvertretung und lassen das Interesse der Studierenden sinken.
Die Wahlergebnisse im Überblick:
Sitzverteilung:
JusoHSG 11
CampusGrüne 5
RCDS 4 (-2)
LSI 3
Linke.SDS 2 (+1)
uFaFo 2 (-1)
US 2 (+1)
DIL 1
Piraten HSG 1 (+1)
Ergebnis in Prozentpunkten:
32,7% JusoHSG
17,2% CampusGrüne
13,8% RCDS
9,4% LSI
6,6% uFaFo
6,3% Linke.SDS
5,9% US
4,7% Piraten HSG
3,4% DIL
Eine schöne Grafik findet ihr bei Radio Q
Auf der Seite des Zentralen Wahlausschusses findet ihr ab Sonntag die aufgeschlüsselten Endergebnisse.
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